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Norbert Häring ist seit 1997 Wirtschaftsjournalist. Vorher arbeitete der promovierte Volkswirt einige Jahre für eine große deutsche Bank. Er engagiert sich in der World Economics Association für eine weniger einseitige und dogmatische Ökonomik. Er ist Träger des Publizistik-Preises der Keynes-Gesellschaft und des Deutschen Wirtschaftsbuchpreises von getAbstract (Ökonomie 2.0).

Lebenslauf

Die heile Welt des Heiko Maas inmitten des Niedergangs seiner Partei

Am Ende eines ZEIT-Interviews, das mit der Frage beginnt, warum seine Partei nicht davon profitiert, dass Heiko Maas so ein populärer Politiker sei, wird dieser mit der Frage konfrontiert, wer in schlechterem Zustand ist, der HSV oder die SPD. Seine Antworten lassen tief blicken und sollten die verbliebenen SPD-Mitglieder aufrütteln.

Schon auf die Frage, warum seine Partei nicht von seiner angeblichen Popularität profitiert, hat Maas nichts über seine Partei zu sagen, sondern nur, das sei halt heute so. Kein Thema für ihn, wie er vielleicht mehr zum Überleben seiner Partei beitragen könnte. Warum ihn das nicht beschäftigt, zeigt sich in seiner Antwort auf die letzte Frage nach der Lage der SPD. Der HSV, dessen Fan Maas offenbar ist, ist in der letzten Saison in die zweite Liga abgestiegen, so wie die SPD inzwischen nach Wählerstimmen eine Liga unter der Union spielt. Seine Antwort: „Der HSV ist auf einem Aufstiegsplatz …“ Oh je, denkt der Leser, was kommt jetzt? Immerhin liegt die SPD den Umfragen zufolge auf einem Abstiegsplatz in die dritte Liga, ist auf dem Weg zur drittstärksten Partei hinter der AfD und möglicherweise sogar zur viertstärksten auch noch hinter den Grünen. Aber nein, Heiko Maas denkt positiv. Er macht weiter mit „… und die SPD regiert. Was soll daran schlecht sein?“

Das darf man sicherlich, ohne ihm Unrecht zu tun, übersetzen mit:

„Hey, was schert mich diese Partei. Ich bin Außenminister. Was kann jemand Besseres erwarten, der nie bei Wahlen Erfolg hatte.“

Heiko Maas muss sich ja wirklich keine Sorgen um seine Partei machen. Wenn sie nach der nächsten Wahl als Mehrheitsbeschafferin nicht mehr gebraucht wird, dann lässt er sich halt auf Empfehlung seiner Schirmherrn im Atlantic Council an die Harvard Universität berufen, so wie vor ihm Joschka Fischer und Sigmar Gabriel, und trommelt von dort wie diese dafür, dass ein militärisch geeintes und starkes Europa mehr Verantwortung dabei übernimmt, mit dem wichtigsten Partner USA „Demokratie, Freiheit und Menschenrechte an möglichst vielen Plätzen der Welt zu verteidigen.“ (Zitat aus dem Interview.)

Dass ausgerechnet der in Wahrheit sehr unpopuläre und bei Wahlen durchgehend erfolglose Heiko Maas an diese Position gelangt ist, und so Gelegenheit hat, solche Sprüche abzusondern, die die verbliebenen friedliebenden SPD-Mitglieder und -Wähler vor den Kopf stoßen, erklärt sehr gut die Misere dieser Partei. Seine einzigen Wahlerfolge waren, dass er es mit starker Unterstützung des im Saarland hochpopulären Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine 1992 an die Spitze der Saar-Jusos und 1994 in den saarländischen Landtag geschafft hat. Er wurde daraufhin in Saarbrücken Staatssekretär und 1998 Minister.

Bei der nächsten Wahl, 1999, verlor die SPD die absolute Mehrheit und sank auf 44 Prozent. Maas wurde Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer.

Unter seiner Spitzenkandidatur brach die SPD bei der nächsten Wahl 2004 auf 31 Prozent der Stimmen ein. Dieser Ausweis hartnäckiger Erfolglosigkeit reichte, damit Maas 2007 ins Präsidium der Bundes-SPD geholt wurde.

Auch bei der Wahl 2009 im Saarland war Maas Spitzendkandidat. Er schaffte es, mit 24.5 Prozent alles bisher Dagewesene zu unterbieten.

Nach dem vorzeitigen Ende der CDU-FDP-Grünen-Regierung im Saarland war Maas wieder Spitzenkandidat für die Wahlen 2012. Die SPD landete mit 30 Prozent fünf Punkte hinter der CDU. Dafür wurde Maas ein Jahr später von der Parteiführung zum Bundes-Justizminister erkoren.

Nach dem desaströsen Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2017, zu dem er mit seinem weithin kritisierten Netzdurchsetzungsgesetz und der nicht bremsenden Mietpreisbremse nicht unwesentlich beigetragen haben dürfte, wurde er 2018 zum Außenminister befördert.

Diese Karriere des Heiko Maas und seine dazu passende Haltung gegenüber den Wahldesastern seiner Partei hilft das fast Unerklärliche zu erklären, warum die SPD für jeden erkennbar seit Jahren dem Untergang entgegendriftet und das Personal im Führerhaus keinerlei Anstalten macht, umzusteuern.

Maas' große „Popularität“ lässt sich übrigens auch daran ermessen, dass sein Buch „Aufstehen statt Wegducken“ fast niemand gekauft hat. Es hat auf Amazon aber jede Menge Rezensionen, davon 358 mit der schlechtesten Bewertung, 22 mit der besten und keine einzige dazwischen. Von den 22 guten Bewertungen sind allerdings 17 satirisch gemeint und nur 5 wirklich positiv. Die Bewertungen sind außerordentlich unterhaltsam.

[3.10.2018]